In der aktuellen Stadtratssitzung, die am 12. April in Waischenfeld im Sitzungssaal des Mehrzweckhaus am Bischof-Nausea-Platz stattgefunden hat, wurde der Haushaltsplan 2011 mit einem Gesamtvolumen von 7,68 Millionen Euro vom Waischenfelder Stadtrat einstimmig genehmigt. Rund 3,7 Millionen Euro sollen in diesem Jahr in Infrastrukturmaßnahmen investiert werden. Diese Summe wird nur durch die Gesamtzuschüsse von 2,23 Millionen Euro möglich. Deswegen muss ein neuer Kredit von 830.000 Euro aufgenommen werden, der aber die Nettoneuverschuldung bis zum Jahresende um 600.000 Euro auf rund 6 Millionen Euro ansteigen lässt.
“Für die Zukunft sei der Anstieg der Stadtverschuldung nicht beängstigend.” so Bürgermeister Edmund Pirkelmann nach der Stadtratssitzung. Im Vergleich zum Jahr 2006 wird die Stadt Waischenfeld bis zum Jahresende 1,3 Millionen Euro weniger Schulden haben. Der Vermögenshaushalt steigt im Vergleich zum Vorjahr um 93 Prozent auf 4 Millionen Euro, wobei sich darin die größten Investitionen wie etwa der Geh- und Radweg zwischen Nankendorf und Waischenfeld mit rund 1,47 Millionen Euro befinden.
Auch darin enthalten ist die Sanierung des Badershauses mit 1 Million Euro, die neue Drehleiter der Waischenfelder Feuerwehr mit 543.850€, die Dorferneuerung Breitenlesau mit 486.800€, die Ortdurchfahrt mit Kanal in Gösseldorf mit 354.000€, die Sanierung der Bergstraße zwischen Rabeneck und Eichenbirkig mit 130.000€ und das Feuerwehrhaus in Hannberg mit 70.000€.
Hinzu kommen kleine Investitionen wie der Grunderwerb für den Radweg Nankendorf-Waischenfeld mit 85.000€, der Straßenbau in Köttweinsdorf mit 40.720€, die Dachsanierung im Freibad mit 22.700€, ein Zuschuss an den Sportverein Bavaria mit 10.000€, die Sanierung der Weißen Marter mit 8000€, ein Gehweg in Seelig mit 8000€ und im Gespräch ist noch eine WC-Anlage im neuen Waischenfelder Jugendraum für 7000€.
Möglich werden die Investitionen auch, weil aus der Rücklage noch zusätzlich 678.588€ entnommen werden können. Die Gewerbesteuer steigt von 350 auf 380 Punkte an. Die Schlüsselzuweisungen des Freistaats haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 114.436€ verringert. Auch bei der Gewerbesteuer ist ein Einbruch zu erwarten, da einer Firma ein Großauftrag verloren ging. Der Ansatz dafür wurde auf 283.000€ nach unten korrigiert. Die Kreisumlage fällt mit knapp 10.000€ etwas geringer aus und bei der Einkommenssteuerbeteiligung gibt es rund 73.000€ mehr als im Vorjahr.
Für den Waischenfelder Kindergarten bezahlt die Stadt heuer 369.000€ und für die Feuerwehren sind ohne das Gerätehaus in Hannberg 21.000€ vorgesehen. Die nächtliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung bringt eine Ersparnis von 15.000€, dennoch steigen die Stromkosten wegen der Strompreisanpassung um rund 10.000€ auf 60.200€ in diesem Jahr.
Textquelle: Nordbayerischer Kurier, Print-Ausgabe vom 14. April 2011
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